Freihandelsabkommen im Visier!

 

Die Politik sagt: Freihandelsabkommen sorgen für bessere wirtschaftliche Verhältnisse. Ich frage: Für wen genau???

Ich habe  bisher politische Äußerungen und Meinungen auf meinem Blog vermieden. Meine humanitäre Einstellung wird Lesern aufgrund meiner Beiträge für „Blogger für Flüchtlinge“ deutlich. Meine Artikel sind keiner politischen Meinung geschuldet, sondern meiner Einstellung zu eines der wichtigsten Gebote: „Liebe Deinen Nächsten“. Wenn ich mir die tägliche Flut populistischer und rassistischer Äußerungen und Taten ansehe und auch noch eine hohe Zustimmung der Deutschen für die Rechten verzeichnen muss, frage ich mich ernsthaft: Hat der deutsche Michel immer noch nichts gelernt? Ich dachte, Dumpfbacken gäbe es nur noch in den US-Daily-Soaps.

Komme ich zum eigentlichen Thema meines heutigen Blogbeitrages. Das Thema Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Die Organisatoren von Campact und Attac bieten uns Plattformen zur weiteren Aufklärung über die möglichen Auswirkungen einer Umsetzung von TTIP und CETA. Sie initiieren seit geraumer Zeit Petitionen gegen diese Freihandelsabkommen. Alleine in Deutschland gab es schon bedeutsame Protestaktionen, die meines Erachtens in den Medien kaum Beachtung fanden, bzw. auch etwas herunter gespielt wurden? Wenn ich mich richtig erinnere, gab es schon 2015 fast 3 Mio Unterschriften aus den europäischen Ländern gegen TTIP. Frankreich will TTIP ganz vom Tisch haben. Wie Spanien, Italien und die anderen EU-Ländern zu TTIP stehen, kann ich der bla bla  Nachrichten nicht entnehmen. GB  jedenfalls schießt schon durch den BREXIT raus.

Übrigens: Gut dass diverse Online-Plattformen wie Campact oder Attac existieren. Denn ohne das Internet wären wir wahrscheinlich nur halb so gut informiert und wären nicht in der komfortablen und optimalen Lage, uns so gut zu organisieren.

Gestern der Brüller in der Presse. EU-Kommissions-Chef Juncker versucht lt. FAZ, die europäischen Parlamente dem Entscheidungsprocedere CETA fern zu halten. Das ist Demokratie wie aus dem Lehrbuch!! Oder??

Die Versprechungen von Brüssel, dass TTIP nur dem Wohle der europäischen Bürger gilt, da die heimische Wirtschaft gestärkt und Handelsbeschränkungen gelockert werden, kann ich nach den letzten 30 Jahren erlebter Politik nicht mehr glauben. Die Wirtschaft, die globalen Konzerne, werden gestärkt. Keine Frage, das glaube ich unbenommen. Aber ob die wirtschaftliche Situation der Bürger verbessert wird, kann ich aufgrund der vergangenen und aktuellen Strömungen und Trends nicht erkennen. Wenn ich mir die Erkenntnisse aus der Umsetzung von Freihandelsabkommen der vergangenen Jahrzehnte, sogar Jahrhunderte, anschau, wird mit TTIP und CETA ein neues Kapitel für die weltumfassenden Konzerne eingeläutet. Ich bin keine ausgewiesene Wirtschaftswissenschaftlerin oder Politik-Koryphäe, dennoch behaupte ich, Zusammenhänge erkennen zu können. Übrigens: Ich bin keine Konsumentin von „Bild Dir eine Meinung“.

Afrika / Europa – Das EPA Economic Partnership Agreement seit 2004

Unter einem Partnership Agreement verstehe ich ein auf Gegenseitigkeit beruhendes Abkommen, das für beide Parteien nur Vorteile bringt. Aber bei EPA hat die EU meines Erachtens den Vogel abgeschossen. Sie hat afrikanische Länder in die Knie gezwungen, um die wirtschaftlichen Interessen der Industrie zu stärken. Aber wie wir mittlerweile wissen und hautnah erfahren, wurden die wirtschaftlichen Verhältnisse der Menschen in Afrika nicht verbessert. Im Gegenteil. Die Rahmenbedingungen der Bauern beispielsweise verschlechterten sich rapide,  denn die heimische Wirtschaft wurde von europäischen Billigprodukten überschwemmt. Armut und Hunger sind die Folge – und die Wetten auf einen Sack Reis sowieso. Die Migrationswelle spricht Bände – die EU spricht von Wirtschaftsflüchtlingen. Ich  sage dazu nur: Die Geister, die ich rief!

Mehr Infos auch unter :

http://www.euractiv.de/section/entwicklungspolitik/news/merkels-afrika-beautragter-eu-freihandelsabkommen-epa-macht-entwicklungshilfe-zunichte/

http://www.swr.de/report/ruecksichtsloses-abkommen-wie-die-eu-ihre-wirtschaftlichen-interessen-gegenueber-afrika-durchsetzt/-/id=233454/did=14245872/nid=233454/qzsp1f/

 

NAFTA – das nordamerikanische Freihandelsabkommen ist ein seit 1994 bestehender Wirtschaftsverband zwischen Kanada, den USA und Mexiko

NAFTA führte ebenfalls dazu, dass, außer der weltumspannenden Konzerne, die Menschen in den Freihandelszonen wirtschaftlich so gut wie gar nicht profitierten. Die Maisbauern in Mexiko mussten aufgrund der Überschwemmung des Marktes durch Billigprodukte aus den USA ihre Betriebe aufgeben. Aber auch in den USA brachen Gemeinden zusammen. Das wohl bekannteste Beispiel ist Detroit. Das „Sterben“ der Automobilindustrie in Detroit hat nichts mit verringertem Konsum oder Nachfrage der Verbraucher zu tun. Die Automobilindustrie verlagerte ihre Produktionen nach Mexiko, da dort die Lohn- und Produktionskosten niedriger sind. Die Zuliefererindustrie zog gezwungener Maßen nach. Jetzt ist Detroit platt und die Mexikaner arbeiten zum Niedrigstlohn. Die Mexikaner hatten sich bestimmt etwas Wohlstand gewünscht, keinen Reichtum, aber ein besseres Leben für sich und ihre Kinder.

Darüber hinaus klagen Ölfirmen gegen das Land Kanada, da sie aufgrund scharfer Umweltgesetze (Fracking / Ölsande) Verluste geltend machen. Merkwürdig, die Umweltgesetze gab es doch schon vor NAFTA? Na ja, so what, jedenfalls brennt nun die Hütte…und die Kanadier müssen mit ihren Steuergeldern die auferlegte Strafe zahlen.

Schon im Jahr 2003 beschrieb ein Artikel im Handelsblatt die Auswirkungen von NAFTA. Unter anderem zeigt der Verfasser auf, dass „im Grunde nur einige wenige, nämlich die Großkonzerne bzw. exportorientierte US-Unternehmen, aber auch deutsche Konzerne wie Bayer, Siemens und BASF von niedrigeren Produktions- und Lohnkosten profitierten“.

Weiter Links zu Presseartikeln NAFTA:

http://www.welt.de/wirtschaft/article123252705/Die-grossen-Verlierer-der-Freihandelszone-Nafta.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/wirtschaftsbeziehungen-20-jahre-nafta-das-netz-des-geldes/11082792.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/freihandel-von-nafta-lernen-1.2075811 

https://de.wikipedia.org/wiki/Nordamerikanisches_Freihandelsabkommen.

 

ASEAN Verband; zarte Anfänge schon 1967

und ständig wachsend. 1992 Gründung der Freihandelszone AFTA durch die 10 Mitgliedsstaaten. Seit 2003 ist AFTA voll in Kraft getreten. Hierzu konnte ich eine ausführliche und gut aufbereitete Publikation von Howard Loewen „ASEAN – Probleme und Chancen regionaler Kooperationen in Ostasien“ recherchieren. Ich muss mich noch durch die Publikation ackern. Aber auf den ersten Blick kann ich keine Aussagen zu der wirtschaftlichen Entwicklung zum Vorteil oder Nachteil für die Bevölkerung entdecken.

Eine weitere Publikation der Uni Hannover, Abteilung Wirtschaftsgeographie, beschäftigt sich ebenfalls mit den Erfolgen und Misserfolgen des ASEAN Verbandes. Auf Seite 7 der Publikation wird ein Erfolg besonders hervorgehoben. Mit ASEAN gelang es, kriegerische Handlungen zwischen den Mitgliedsstaaten weitest gehend einzudämmen.

Beide Publikationen beschäftigen sich mit den wirtschaftlichen Erfolgen, ob die Abkommen neben den Konzernen und juristischen Personen den Menschen wirtschaftlich auf die Beine geholfen haben, konnte ich keiner der beiden Schriften entnehmen. Auch Presseartikel habe ich noch nicht recherchieren können. Ich bleibe aber am Thema dran.

Handelskriege / Imperialismus und Drogen; Wie europäische und außereuropäische Staaten ihre Handelsbedingungen und Einflüsse durch kriegerische Akte vergrößerten

Geschichtsunterricht? Im ersten Opiumkrieg von 1839 bis 1942 wurde China von den Briten angegriffen. Nach der Niederlage zwangen die Briten China zu einer Öffnung der Märkte und der Duldung des Opium-Handels. Warum der Opiumkrieg? Die damals hantierende mächtige britische Handelsorganisation East India Company war eigentlich der weltweit größte Dorgenhändler. Die Company verfügte nicht über die ausreichenden Barmittel zum Erwerb der begehrten chinesischen Handelswaren wie Tee oder Seide, aber auch Kunst. Ergo bediente man sich zur Bezahlung mit eigens in Indien hergestelltem Opium. Die chinesische Bevölkerung wurde mit Drogen überschwemmt und der Kaiser versuchte durch Gesetze und Beschlagnahmungen der Drogen dieser Unbill und auch der defizitären Handelsbilanz Herr zu werden. Das war natürlich in den Augen der profitgeilen Handelsgesellschaft ein no go.

Der zweite Opiumkrieg von 1856 bis 1860, der ebenfalls von Großbritannien und mit Hilfe Frankreichs gegen die Chinesen geführt wurde, sollte den Einfluss und die Stärkung der Handelsinteressen noch weiter voran treiben.

Quelle Wiki: „Im Juni 1858 endete der erste Teil des Krieges mit Unterzeichnung des Vertrags von Tianjin, welcher auch von Frankreich, Russland und den USA verhandelt wurde. Diese Abkommen öffnete elf weitere Häfen für den Handel mit dem Westen. China weigerte sich anfangs, die Abkommen zu ratifizieren, die aufgrund ihres Zwangscharakters von der chinesischen Geschichtsschreibung zu den „Ungleichen Verträgen“ gezählt werden. Schlussendlich wurde der Opiumhandel legalisiert, die Christen durften Eigentum besitzen und sie begannen, die chinesische Bevölkerung zu missionieren“ 

Zum Thema Missionierung der Chinesen durch die Christen sei noch der Boxeraufstand erwähnt: https://de.wikipedia.org/wiki/Boxeraufstand

 

Wenn ich heute noch denken würde, dass die Wirtschaft für den Menschen da ist, habe ich nichts dazu gelernt! 

 

 

 

 

 

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